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Bewerbung um die SPD-Landtagskandidatur im Wahlkreis 45: Bergen (Celle-Land)
Liebe Genossinnen und Genossen, wir haben zu Beginn des nächsten Jahres eine große Chance: Der Politikwechsel in Niedersachsen ist möglich – nötig ist er allemal. Das merken nicht nur wir, sondern immer mehr Menschen in unserem Land. Wir wollen dieses Land verändern – als Partei mit einem Programm für ganz Niedersachsen und überzeugenden Personen, die für sozialdemokratische Politik einstehen. Dabei kommt es auf uns alle an. Rolf Meyer hat angekündigt, nach 10 Jahren nicht erneut zu kandidieren. Er hat sich mit seiner Arbeit um unsere Partei und unseren Landkreis verdient gemacht. Wir alle sind ihm zu Dank verpfl ichtet und ich freue mich sehr, dass er weiterhin politisch aktiv bleibt. Ihr entscheidet nun im Frühjahr aufs Neue, wer für die SPD für den Niedersächsischen Landtag im Wahlkreis 45: Bergen (Celle-Land) kandidieren soll. Ich bewerbe mich bei Euch um diese Kandidatur. Ich möchte sehr gern als Landtagsabgeordneter arbeiten – für die Ziele der SPD und für die Menschen im Landkreis Celle und in Niedersachsen. Meine Entscheidung zur Kandidatur ist Ergebnis langer und gründlicher Prüfung und zahlreicher Gespräche mit meiner Familie und mit Freunden inner- und außerhalb unserer Partei. Ich weiß sehr genau, welche Aufgaben mit dem Amt verbunden sind und hätte große Freude daran, im Landtag Politik zu gestalten. Ich nehme die Herausforderung gerne an – mit einer Reihe von Gründen, die mich zu meiner Kandidatur motiviert haben. Der wichtigste Grund: Unser Landkreis Celle. Als Kommunalpolitiker ist man alltäglich mit der Landespolitik konfrontiert – in den letzten Jahren allerdings zumeist mit den negativen Folgen, die sich vor Ort niederschlagen: Leere Kassen in den Städten, Gemeinden und im Landkreis, gebundene Hände gerade bei der Schulpolitik, wenig Spielraum vor allem in den Politikfeldern, die entscheidend für die Zukunft sind. Fest steht: Die Rahmenbedingungen für kommunale Politik werden im Landtag gesetzt. Hier wird entschieden, ob und wie vor Ort Bildungsangebote geschaff en werden können, wie eine ektive Wirtschaftsförderung umgesetzt und Daseinsvorsorge bei Gesundheit, Pfl ege und sozialen Leistungen gesichert werden kann. Und letztlich entscheidet sich im Landtag auch die Finanzierung dieser Zukunftsaufgaben. Der Landkreis Celle braucht deswegen eine starke Stimme in Hannover. Ich bin seit Jahren berufl ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Landespolitik tätig und habe daneben mein Studium der Politikwissenschaft und Geschichte erfolgreich abgeschlossen. In dieser Zeit habe ich vielfältige persönliche und politische Erfahrungen gewonnen und Kontakte geknüpft. Ich bewerbe mich, weil ich der Überzeugung bin, dass ich ab dem ersten Tag mit vollem Einsatz für die Menschen im Landkreis Celle im Landtag arbeiten kann. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landkreises haben einen Abgeordneten verdient, der nicht das Blaue vom Himmel verspricht, sondern zuhört, aufnimmt und umsetzt. Als Ratsmitglied in meiner Heimatgemeinde Winsen (Aller), Kreistagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender bringe ich eine feste kommunale Verankerung mit. Denn darum wird es gehen: Dass unser Landkreis Celle eff ektiv und erfolgreich in Hannover vertreten wird. Der inhaltliche Grund: Niedersachsen braucht den Politikwechsel. Vor knapp 10 Jahren bin ich das erste Mal mit Landespolitik in Berührung gekommen. Damals war ich Sprecher des Landesschülerrates und wir haben fl eißig gegen die Bildungspolitik der Landesregierung demonstriert. Heute sind wir nicht viel weiter, der Schulstreit lähmt das Land nach wie vor. Dabei liegt die Lösung auf der Hand: Wir brauchen eine Schulpolitik, die es den Kommunen ermöglicht, vor Ort passgenaue Schulsysteme zu etablieren. Unsere Vorstellung von guter Schule heißt vor allem: Mehr Gesamtschulen – sie sorgen für mehr Chancengleichheit und werden von immer mehr Eltern gewünscht. Mehr echte Ganztagsbetreuung und kostenfreier Zugang zu Bildung – das gehört dazu. Fest steht: Bildungspolitik ist der Schlüssel zur positiven Gestaltung des demografi schen Wandels. Ein bisweilen vernachlässigtes Feld der Landespolitik ist die Wirtschafts- und Verkehrspolitik – das habe ich in den letzten Jahren vor allem im Kreistag gemerkt. Durch eine verfehlte Förderpolitik werden Chancen verschenkt, in den Regionen Niedersachsens Perspektiven für zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaff en. Was mir wichtig ist: Gerade im Landkreis Celle wird es darauf ankommen, dass einige Städte und Gemeinden nicht abgehängt werden. Entscheidend wird sein, dass Mobilität, Daseinsvorsorge und Infrastruktur sichergestellt werden – und hier ist das Land in der Pfl icht. Und ganz besonders müssen wir dafür sorgen, dass die Staatsaufgaben auch erfüllt werden können. Als jemand, der berufl ich seit Jahren mit der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes befasst ist, weiß ich, wie eng der Spielraum ist – und dass die Lage mit der Schuldenbremse und weiteren steuer- und fi nanzpolitischen Entscheidungen noch schwieriger werden wird. Deswegen setze ich mich mit aller Kraft dafür ein, dass wir zu einer gerechteren Steuerpolitik kommen, die die Finanzierung der Staatsaufgaben sichert. Mein Ziel ist eine Finanzpolitik mit Maß und Mitte, die Sparen und gezielte Zukunftsinvestitionen verbindet. Dafür brauchen wir eine Mehrheit im Landtag: Nur dann kann eine sozialdemokratische Landesregierung im Bund für eine bessere Finanzausstattung eintreten. Ich möchte als Teil dieser neuen Mehrheit dabei mithelfen. Der persönliche Grund: Ich möchte Zukunft gestalten. Ich bin vor über 10 Jahren als Achtzehnjähriger in die SPD eingetreten. Die Zukunft mitzugestalten, sich für andere zu engagieren, selbst etwas Gutes und vor allem Richtiges zu tun – das ist meine Motivation gewesen und ist es immer noch. Und auch wenn man sich ja gelegentlich über den eigenen Verein ärgert – gerade das gemeinsame Gestalten mit den vielen Genossinnen und Genossen, mit denen ich bisher zusammenarbeiten durfte, macht mir Freude, jeden Tag aufs Neue. Dabei habt Ihr mich kennengelernt. Ihr kennt meinen Weg und wisst, was ich gut und was ich vielleicht auch nicht so gut kann. Und das Gute ist: Ich habe natürlich auch Euch kennengelernt. Ich fühle mich meiner Partei tief verbunden, gerade deswegen möchte ich für sie Verantwortung übernehmen. Ich habe mich entschieden, mich bei Euch für die Landtagskandidatur zu bewerben, weil ich der festen Überzeugung bin, dass wir gerade jetzt eine große Chance haben. Es bewegt sich was in unserem Land – hier und heute. Und wir können das Land bewegen – wir können den Politikwechsel schaff en. Dafür müssen wir die Weichen stellen: programmatisch, organisatorisch und natürlich personell. Das geht nicht alleine, sondern nur zusammen. Über den Zuspruch, den ich bisher erfahren durfte, habe ich mich sehr gefreut. Dass ich Euch für Termine, Fragen und Anregungen zur Verfügung stehe, ist selbstverständlich. Ich freue mich auf Gespräche mit Euch und auf die Chance, gemeinsam Politik für den Landkreis Celle und für Niedersachsen zu diskutieren und umzusetzen. Von mir könnt Ihr dabei harte Arbeit erwarten – dafür bitte ich Euch um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung. Mit solidarischen Grüßen Maximilian Schmidt |